Rüstungsexporte mit Jemen-Bezug

hib – heute im bundestag Nr. 137
Neues aus Ausschüssen und aktuelle parlamentarische Initiativen

 

Fr., 9. März 2018, Redaktionsschluss: 09.24 Uhr

Rüstungsexporte mit Jemen-Bezug
Wirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin: (hib/PEZ) Deutsche Rüstungsexporte an Länder, die unmittelbar am Krieg im Jemen beteiligt gewesen sind, stehen im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (19/1052). Die Abgeordneten fragen die Bundesregierung dabei nach Details des beschlossenen Genehmigungsstopps von Ausfuhren an solche Länder. Sie möchten zudem wissen, um welche Länder es sich konkret handelt und welche Rolle Staaten wie die USA, Frankreich und Großbritannien in dem militärischen Konflikt spielen.