Rechtsextreme Polizisten im Visier
Von Tobias Zacher
In den vergangenen Monaten sind immer mehr rechtsextreme Verdachtsfälle bei der Polizei bekannt geworden. Das NRW-Innenministerium hat nun eine Stabsstelle dagegen eingerichtet.
Monat: November 2020
Amnesty-Report Belgien 2019
Ende April 2019 verabschiedete das belgische Parlament ein Gesetz zur Schaffung einer nationalen Menschenrechtsinstitution.
Zivilgesellschaftliche Akteur_innen begrüßten das Gesetz, waren jedoch besorgt über das begrenzte Mandat der Institution und darüber, wie sie sich in die komplexe institutionelle Landschaft Belgiens einfügen würde.
Nähere Informationen hier:
https://www.amnesty.de/informieren/amnesty-report/belgien-belgien-2019
Deutscher Menschenrechts-Filmpreis 2020: Die Preisträger_innen stehen fest!
Die Preisverleihung wird am 5. Dezember 2020 Corona-bedingt erstmals als reine Online-Veranstaltung stattfinden…
Weitere Infos: https://www.amnesty.de/informieren/kultur/deutschland-deutscher-menschenrechts-filmpreis-2020-die-preistraegerinnen-stehen
Frontex in illegale Pushbacks verwickelt
Die Europäische Grenzschutzagentur Frontex ist in der Ägäis in illegale Zurückweisungen von Migranten durch die griechische Küstenwache verwickelt. Das hat eine gemeinsame Recherche des ARD-Politikmagazins Report Mainz, dem „Spiegel“ und den Medienorganisationen „Lighthouse Reports“, „Bellingcat“ und dem japanischen Fernsehsender „TV Asahi“ ergeben.
https://www.tagesschau.de/investigativ/report-mainz/frontex-pushbacks-101.html
und ausführlicher