Weltfrauentag
Am Weltfrauentag, dem 8. März, luden Amnesty International, das Eine Welt Forum Aachen und die Volkshochschule Aachen gemeinsam zu einer Veranstaltung ein.
Schwerpunktland in diesem Jahr war Argentinien und das Schiksal von MILAGRO SALA, die sich seit einem Jahr inHaft befindet.
Nach vielen Hintergrundinformationen (siehe unten) gab es einen interessanten Austausch, denn wir bekamen Informationen aus erster Hand von einer Sozialarbeiterin aus Guatemala und aus El Salvador. Außerdem berichtete eine Teilnehmerin von einer Tagung der Vereinten Nationen kürzlich in Bonn, bei der es auch um angestrebte Verbesserungen für Frauen ging.
Es wurde immer wieder deutlich: Ein Schlüssel für die Verbesserung der Situation von Frauen weltweit ist Bildung.
Unser Dank an Juan Pablo Raimundo, der die Veranstaltung wieder mit thematisch passenden Liedern begleitete.
Engagiert motivierte er uns zum gemeinsamen Singen des Antikriegsliedes: Sag mir wo die Blumen sind!
Weil wir den Weltfrauentag feierten, und dieser Gedenktag längst noch nicht überlebt ist, verteilten wir zum Abschluss der Veranstaltung fair gehandelte Tulpen an die Teilnehmenden.
Danke für alles Engagement und Interesse!
Hintergrundinformationen:
Milagro Sala, ehrenamtliche Sprecherin der Organisation Tupac Amaru, befindet sich seit dem 16. Januar 2016 willkürlich in Haft. Die argentinische Regierung hat sie bislang nicht freigelassen, obwohl die UN-Arbeitsgruppe für willkürliche Inhaftierungen dies angeordnet hat.
Am 14. Dezember 2015 erstattete der Gouverneur der Provinz Jujuy, Gerardo Morales, Anzeige gegen Milagro Sala und das Netzwerk Sozialer Organisationen (Red de Organizaciones Sociales) wegen Protestierens vor dem Regierungsgebäude der Provinz Jujuy. Milagro Sala wurde am 16. Januar 2016 in Gewahrsam genommen. Obwohl ihre Freilassung angeordnet wurde, leitete man weitere strafrechtliche Verfahren gegen sie ein und behielt sie in Untersuchungshaft, wo sie sich auch heute noch befindet.
Im Februar 2016 reichten Amnesty International und andere Organisationen eine Beschwerde bei der UN-Arbeitsgruppe für willkürliche Inhaftierungen ein und beantragten darüber hinaus beim Interamerikanischen Gerichtshof für Menschenrechte Schutzmaßnahmen für Milagro Sala. Die Arbeitsgruppe kam am 27. Oktober 2016 zu dem Schluss, dass die „Inhaftierung von Milagro Sala willkürlich ist“ und forderte die argentinische Regierung deshalb auf, „sie unverzüglich freizulassen“. Die Arbeitsgruppe stellte fest, dass zum Zeitpunkt ihrer Festnahme und Inhaftierung eine „Kette von Anschuldigungen“ vorgebracht wurde, um eine Inhaftierung auf unbestimmte Zeit zu rechtfertigen. Zudem war Milagro Sala nach Ansicht der Arbeitsgruppe von der Regierung daran gehindert worden, ihr Recht auf Verteidigung wahrzunehmen, was eine Verletzung der Unabhängigkeit der Justiz darstellte. Darüber hinaus kam die Arbeitsgruppe nach Analyse der Rechtsgründe für die Inhaftierung von Milagro Sala zu dem Schluss, dass es keine Grundlage für ihre Inhaftierung gebe.
Am 3. November 2016 forderte der Interamerikanische Gerichtshof für Menschenrechte von der argentinischen Regierung Informationen darüber, welche Maßnahmen sie ergriffen habe, um die Entscheidung der UN-Arbeitsgruppe umzusetzen. Der Interamerikanische Gerichtshof für Menschenrechte hat sich in einer öffentlichen Stellungnahme besorgt über die anhaltende Untersuchungshaft von Milagro Sala geäußert und die argentinische Regierung aufgefordert, „dringend Maßnahmen zu ergreifen, um die Empfehlungen der Arbeitsgruppe umzusetzen“ und Milagro Sala umgehend freizulassen. Milagro Sala befindet sich nunmehr seit über einem Jahr in Haft, und die argentinische Regierung verstößt durch diese willkürliche Inhaftierung gegen ihre Menschenrechte.