Monat: Dezember 2016

Letzte Veranstaltung des Jahres

Danke für diesen Film und den Austausch!
Wir brauchen solche Bilder, um die Situation von geflüchteten Menschen zu verdeutlichen.

Unsere Filmveranstaltung, die ein breiter Zusammenschlusses vieler in der Flüchtlingsarbeit tätiger Organisationen war, fand bewusst am Internationalen Tag der Migrantinnen und Migranten, dem 18. Dezember, statt.

Nach dem Film hatten wir zu einem Austausch mit Joachim Schwabe, Moritz Siebert und Abou Bakar Sidibé eingeladen. Dabei wurde intensiv über den Film gesprochen, der Einblicke in die soziale Organisation der Community und den tristen Ausblick auf das vermeintliche Eldorado Europa gibt. Aber auch die Verantwortung Europas für die Situation in vielen afrikanischen Ländern, und die dort herrschende Korruption wurden im Nachgang klar benannt.

Danke an Moritz Siebert und Abou Bakar Sidibé für ihr Kommen und den intensiven Austausch, in dem deutlich wurde, mit wieviel Humor und Kraft Menschen in Afrika sich oft aussichtslos erscheinenden Situationen stellen.
Danke an Joachim Schwabe, der uns mit seinen eigenen Erfahrungen in Marokko in das Thema einführte.
Dank an das Apollo-Kino, in dem wir auch diesen Film einem großen Publikum zeigen konnten.
Und nicht zuletzt: Dank an alle, die gekommen sind, um diesen großartigen Film zu sehen und sich an einem intensiven Filmgespräch beteiligten.

Resettlement 2016: 1.215 Flüchtlinge aufgenommen

02.12.2016

Quelle: Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF)

Am Flughafen Kassel-Calden ist am 01.12.2016 der letzte für dieses Jahr geplante Charterflug mit syrischen Resettlement-Flüchtlingen aus der Türkei angekommen. Mit sieben Charter- und fünf Linienflügen konnte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 2016 insgesamt 1.215 Resettlement-Flüchtlinge nach Deutschland übersiedeln (1.060 davon aus der Türkei und 155 aus dem Libanon).

Weitere Informationen: http://www.bamf.de/SharedDocs/Meldungen/DE/2016/20161202-resettlement-jahresrueckblick.html

Adventliches „Stricken gegen die Kälte“

Beim Stricken „gegen die Kälte“ haben wir uns über weitere fertige Strickwerke gefreut und lassen es bei unseren Treffen auch adventlich werden.

Auch „zwischen den Jahren“ findet das Strickcafé statt und natürlich geht es im nächsten Jahr mit dieser erfolgreichen Aktion weiter-wie auch mit dem Deutschlernen vor dem Strickcafé. (Das Deutschlernen findet jeden Mittwoch von 15.00 bis 16.00 Uhr statt, im Anschluss stricken wir bis 18.00 Uhr gemeinsam.) Herzliche Einladung an alle Interessierten!

Abschiebung eines afghanischen Staatsangehörigen aufgrund der besonderen Umstände des Einzelfalls ausgesetzt

Pressemitteilung Nr. 94a/2016 vom 14. Dezember 2016

Das Bundesverfassungsgericht hat eine neue Pressemitteilung veröffentlicht.
Hierzu lautet der Kurztext:Mit Beschluss vom heutigen Tag hat die 1. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts die für den 14. Dezember 2016 vorgesehene Abschiebung eines afghanischen Staatsangehörigen bis zu einer Entscheidung über die Verfassungsbeschwerde, längstens jedoch bis zum 26. Januar 2017, untersagt. Dabei hat die Kammer die Frage, ob angesichts der aktuellen Lage in Afghanistan Abschiebungen derzeit verfassungsrechtlich vertretbar sind, ausdrücklich offen gelassen. Die Entscheidung beruht allein auf einer Folgenabwägung, bei der die Gründe für den Erlass der einstweiligen Anordnung überwiegen. Der Antragsteller kann ohne weiteres zu einem späteren Termin abgeschoben werden, sofern sich herausstellen würde, dass die Abschiebung ohne Rechtsverstoß hätte durchgeführt werden können. Demgegenüber wäre dem Antragsteller eine Fortführung seines Asylfolgeantrags nach erfolgter Abschiebung kaum möglich, wenn sich später herausstellen würde, dass die Abschiebung rechtswidrig war. Im Verfahren 2 BvR 2564/16 hat die 1. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts einen entsprechenden Antrag auf einstweilige Untersagung der Abschiebung nach Afghanistan abgelehnt.

Sie können den Text im Internet über folgende URL erreichen: https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2016/bvg16-094a.html

Wir bitten um Unterstützung: Wunschbäumchen in der Filiale der Deutschen Bank für alleinstehende junge Männer

Wie bitten um Ihre Beteiligung:
In der Filiale der Deutschen Bank am Friedrich-Wilhelm-Platz in Aachen hängen nun schon zum zweiten Mal Wunschkarten mit Weihnachtswünschen von alleinstehenden, geflüchteten Männern.
Wir bedanken uns für diese Unterstützung einer Personengruppe, die nicht so im öffentlichen Interesse steht.

Zahlen der Bundesregierung zu Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte – Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linken im Bundestag

2758 Straftaten im Zusammenhang mit „Flucht, Flüchtlingen“ bis Ende des 3. Quartal diesen Jahres

Diese Zahl setzt sich folgendermaßen zusammen:
813 Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte
1803 Straftaten gegen Geflüchtete/Asylbewerber
142 Straftaten gegen Hilfsorganisationen/Unterstüzer_innen

Weitere Informationen
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/102/1810213.pdf

Update: sichere Herkunftsstaaten

Ein Update zur Entwicklung rund um die Frage der Ausweitung der Liste der „sicheren Herkunftsstaaten“. Wie „Die Zeit“ veröffentlichte, geht das BAMF nach seinen internen Anweisungen sehr wohl von möglicher Verfolgung in den Maghreb-Ländern aus. Dies widerspricht in geradezu absurder Weise dem Gesetzentwurf des BMI und bestätigt unsere Kritik!

Der Gesetzentwurf steht auch weiterhin nicht auf der Tagesordnung des Bundesrates und es besteht die begründete Hoffnung, dass sie ihn entweder gar nicht mehr zur Abstimmung stellen (oder er bei Abstimmung abgelehnt werden würde).

Hier der vollständige Artikel: http://www.zeit.de/politik/2016-10/maghreb-staaten-bamf-sichere-herkunftsstaaten-gesetz-thomas-de-maiziere

Projekt „Meine Welt“ für Jugendliche

In dem Projekt „Meine Welt“ geht es darum, dass Jugendliche (14-18 Jahre) Plakate zu ihrer Sicht auf die Welt gestalten, also was ihnen wichtig ist, welche Botschaft sie haben, etc. Für die Ausarbeitung dieser Plakate gibt es ein Heft, das man mit der Anmeldung erhält und das Ideen und Anleitungen enthält.
Es besteht auch das Angebot, dass ein Mitarbeiter persönlich vorbeikommt und die Gestaltung der Plakate für die Jugendlichen anleitet. Als Abschluss der Aktion werden diese Plakate in einer Ausstellung in der Citykirche präsentiert und es werden Postkarten davon erstellt. Es können mehrere Gruppen teilnehmen (pro Plakat max. 8-10 Jugendliche).

meinewelt-flyer

Infos und Anmeldemöglichkeit zu dem Projekt gibt es unter diesem link: http://jugendarbeit-aachen.de/kurse-und-angebote—–details/meine-welt/c2f41f4b-6f3e-49c7-aa1d-366df70d0353?mode=detail

Soziale Beratung von Flüchtlingen im Landeshaushalt NRW 2017

Am24. November haben die NRW-Landtagsfraktionen der SPD und Grünen eigene Änderungsanträge für den Landeshaushalt 2017 vorgestellt. Es ist gelungen ist, den Etat für die Soziale Beratung von Flüchtlingen um weitere fünf Millionen Euro aufzustocken, nachdem auch die Landesregierung im Haushaltsplanentwurf bereits eine Steigerung um fast zehn Millionen Euro vorgesehen hat. Gegenüber dem Jahr 2016 ist somit eine Steigerung um knapp 15 Millionen Euro auf nunmehr 42,12 Millionen Euro vorgesehen. Die Landesregierung kann mit diesen Mitteln den strukturellen Ausbau der sozialen Beratung fortsetzen, der bereits in den vergangenen Jahren durch deutliche Haushaltsausweitungen möglich war. Im Jahr 2010 lag die Förderungssumme noch bei unter zwei Millionen Euro.

Mit den zusätzlichen Mitteln sollen in drei Bereichen weitere Verbesserungen erreicht werden.

Ausbau der Regionalen Flüchtlingsberatung: Jetzt sind die Geflüchteten in den Städten und Gemeinden NRWs. Ob der langen Verfahrenswege des Bundesamtes für Migration und Flucht ist die Zahl der Geflüchteten in den Kommunen, die dort mit einem ungesicherten Aufenthalt leben, enorm gestiegen – und wird 2016/2017 weiter steigen. Im Jahr 2015 kamen 230.000 Geflüchtete nach NRW, in 2016 werden es mindestens 65.000 sein. Die Mehrzahl von ihnen hat einen ungesicherten Aufenthalt und benötigt Beratung und Hilfe bei behördlichen Verfahren und bei der Orientierung in unsere Gemeinwesen. Wir wollen die Flüchtlingsberatung vor Ort stärken.

Förderung der Umsetzung der Aufnahmerichtlinie der Europäischen Union: In NRW haben wir in den vergangenen Jahren ein bundesweit einmaliges Netz an Psychosozialen Zentren (PSZ) aufbauen und fördern können. Diesen Weg wollen wir auch im Jahr 2017 weitergehen, der Aufbau eines weiteren PSZ ist aktuell in Planung. Die dort geleistete Arbeit ist nicht nur wichtig für die Geflüchteten, sie entlastet auch unsere Kommunen. Das Innenministerium ist bei der Landesunterbringung dabei, eine Verbesserung bei der Erkennung und Versorgung von besonders schutzbedürftigen Flüchtlingen auf den Weg zu bringen. Über Fragebögen soll schon bei der geplanten Landeserstaufnahmeeinrichtung in Bochum (LEA) ein erstes Erkennen möglich werden. Gerade psychisch belastete Flüchtlinge werden hier aber ohne weiteres nicht immer erkannt werden können. Über eine Förderung von in den Erstaufnahmeeinrichtungen und den Zentralen Unterbringungseinrichtungen des Landes tätigem psychologisch vorgebildetem Fachpersonal wollen wir erreichen, dass Schutzbedarf frühzeitig erkannt und bei der weiteren Unterbringung und Zuweisung zu Kommunen besser beachtet werden kann.

Verbesserung der Förderung der Verfahrensberatung: Neue Schnellverfahren beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und eine entsprechend sehr kurze Vorberatungsfrist vor einer Asylantragstellung in den Ankunftszentren macht einen verbesserten Schlüssel für die Asylverfahrensberatung bei den Erstaufnahmeeinrichtungen und bei den Zentralen Unterbringungseinrichtungen des Landes erforderlich. Damit möglichst viele Flüchtlinge schon vor ihrer Asylantragstellung wissen, dass sie in ihrem Interview umfassend Auskunft geben sollten und nach Ihrem Interview eine weitergehende Hilfestellung erhalten, wollen wir die Verfahrensberatung weiter verbessern.