Amnesty-Report Belgien 2019

Ende April 2019 verabschiedete das belgische Parlament ein Gesetz zur Schaffung einer nationalen Menschenrechtsinstitution.
Zivilgesellschaftliche Akteur_innen begrüßten das Gesetz, waren jedoch besorgt über das begrenzte Mandat der Institution und darüber, wie sie sich in die komplexe institutionelle Landschaft Belgiens einfügen würde.

Nähere Informationen hier:
https://www.amnesty.de/informieren/amnesty-report/belgien-belgien-2019

Frontex in illegale Pushbacks verwickelt

Die Europäische Grenzschutzagentur Frontex ist in der Ägäis in illegale Zurückweisungen von Migranten durch die griechische Küstenwache verwickelt. Das hat eine gemeinsame Recherche des ARD-Politikmagazins Report Mainz, dem „Spiegel“ und den Medienorganisationen „Lighthouse Reports“, „Bellingcat“ und dem japanischen Fernsehsender „TV Asahi“ ergeben.

https://www.tagesschau.de/investigativ/report-mainz/frontex-pushbacks-101.html

und ausführlicher

https://www.bellingcat.com/news/2020/10/23/frontex-at-fault-european-border-force-complicit-in-illegal-pushbacks/

Strickcafé im September

Im September kam die Aachener OB Kandidatin Sibylle Keupen an einem Nachmittag zum Strickcafé der Save-me-Kampagne.
Stricksachen entstehen derzeit für Flüchtlings im Libanon unter dem Motto STRICKEN GEGEN DIE KÄLTE. Youssef berichtet aus seinem Heimatland und motivierte weiter engagiert für Flüchtlinge im Libanon zu stricken.
Schon vor den verheerenden Explosionen, die im Hafen von Beirut am frühen Abend des 04. August weite Teile der Stadt verwüstet haben, war die Not im Libanon groß. Jeder vierte der insgesamt sechs Millionen Einwohner ist ein syrischer Flüchtling. Für diesen weltweiten Rekord und die dadurch vermutete Willkommenskultur hat der hochverschuldete Kleinstaat am Mittelmeer viel internationale Anerkennung erhalten. Nach den Explosionen, mit vielen Toten und Verletzten und massiven Zerstörungen und Unruhen hat sich die Situation der Flüchtlinge noch verschlechtert.
Auch Fragen der Mobilität im öffentlichen Personennahverkehr und die Sicherheit von Radfahrern wurden besprochen.
Von großem Interesse war auch die Frage, ob sich Aachen für die zusätzliche Aufnahme von Flüchtlingen als sicherer Hafen engagieren könnte. Die Themen diskriminierungsfreier Schulbesuch für Flüchtlingskinder, medizinische Versorgung und Unterbringung, sowie die Wichtigkeit des Café Zuflucht als Beratungsstelle waren weitere wichtige Themen.
Es war ein interessanter Nachmittag, herzlichen Dank an alle für die investierte Zeit!

Lesung für Meinungs- und Versammlungsfreiheit in Hongkong

An einer weltweiten Lesung für Meinungs- und Versammlungsfreiheit zu der das internationale literaturfestival berlin [ilb] aufgerufen hatte, beteiligten wir uns am 9. September gerne. Mit den Lesungen sollte auf die Lage der Meinungs- und Versammlungsfreiheit und der Menschenrechte in Hongkong aufmerksam gemacht werden. Hintergrundinformationen zu dem „Sicherheitsgesetzt“ lieferten wir auf großen Tafel gut lesbar.

Dank an die iranische Künstlerin Sanaz Zaresani die auf Deutsch und auf Farsi die 30 Artikel der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte las. Für diesen eindringlichen Beitrag gab es Beifall der Zuhörenden. Begleitet wurde die Lesung von Juan Pablo Raimundo aus El Salvador mit seiner Gitarre und Vassili Stergiopoulos aus Griechenland mit seinen Bongos. Wieder einmal regten die beiden Musiker von der Band SinFronteras mit ihrer Musik zum Nachdenken über den Zustand der Welt an. Dabei blieben sie dem Motto treu „¡bailar pensando!“ („Tanzen und nachdenken!“)

Passend zum Thema bitten wir um Unterstützung einer Eilaktion: https://www.amnesty.de/mitmachen/urgent-action/uigure-ohne-kontakt-zur-aussenwelt-inhaftiert