Stricken gegen die Kälte

Eine unserer Aktionen, mit der wir besonders viele Menschen in Aachen und sogar deutschlandweit erreichen, ist das Strickcafé und die damit verbundenen Woll- sammeltage.
Die Wollsammeltage finden zweimal jährlich statt und es gibt immer einen Länder-schwerpunkt mit Flüchtlingsbezug. So haben wir schon über den Iran und den Irak, den Libanon und Afghanistan, die Situation von Roma in den Balkanländern und die Türkei informieren können.
Leidenschaft für das Stricken haben die Frauen des Strickcafés – mit der gesammelten Wolle haben sie auch das Material, um jeden Mittwoch im Strickcafé gemeinsam zu stricken und sich auszutauschen. Die fertigen Strickwaren werden dann über uns persönlich bekannte Kontakte in die Zielländer geschickt, die beim Stricken gemeinsam als Länderschwerpunkt ausgewählt wurden.
Eigentlich alles ganz einfach und eine Frage der Organisation? Mitnichten! Beim Zielland Iran, in das die gestrickten Sachen an Flüchtlinge aus Afghanistan geschickt wurden, konnten aus Sicherheitsgründen immer nur kleine Pakete geschickt werden, damit das Ganze nicht auffällt. Eines Tages kamen Pakete zurück und es mussten und konnten andere Wege gefunden werden, um die Spenden in die richtigen Hände kommen zu lassen. Alle unsere Pakete sind angekommen und die Sachen konnten an Flüchtlinge verteilt. Es wurde bei einer vermeintlich ganz simplen Aktion, dem Stricken, viel über die Situation afghanischer Flüchtlinge im Iran gesprochen und viele Teilnehmerinnen des Strickcafés unterstützten die Petition gegen Abschiebungen nach Afghanistan sowie die Mahnwache „Abschiebestopp nach Afghanistan“.
Motivierend für die Strickerinnen sind natürlich solche Rückmeldungen: Meine Freundin im Iran hat erzählt, dass die Kinder sich riesig gefreut haben. Sie haben sogar gesagt, weil sie jetzt schöne warme Kleider geschenkt bekommen, werden sie in der Schule sehr fleißig sein mit der Hoffnung, dass sie nochmal so was bekommen können. Ist das nicht süß?! Vielen Dank euch für diese wertvolle Freude!
Die Freude, wenn die Pakete am Bestimmungsort angekommen sind, ist im Strickcafé immer groß. Wichtig sind auch Fotos, auf denen die selbst gestrickten Sachen wiedererkannt werden können.
Ein ähnliches Beispiel ist die Türkei. Von zwei Projekten, an die unsere Spenden gehen sollten, war der halbe Vorstand plötzlich inhaftiert und somit die Menschenrechtssituation in der Türkei intensiv diskutiertes Thema beim Stricken. Die Motivation, die Situation in der Türkei weiter in die Öffentlichkeit zu tragen und Flüchtlinge dort zu unterstützen, ist so groß, dass ein ganzes Jahr zugunsten der Türkei handarbeitet wurde.
Mit Wollsammeltagen und dem damit verbundenen Interesse der lokalen Medien erreichen wir viele Menschen, die dann über das eigentlich völlig unpolitische Stricken etwas von unseren Länderinformationen und die Amnesty-Flüchtlingsarbeit erfahren und diese auch zahlreich unterstützen.
Üblicherweise (bis zur Pandemie und hoffentlich bald wieder) finden die Wollsammeltage in der Citykirche statt. Gestrickt wird im Welthaus bzw. im Garten des Wethauses in Aachen. Das Porto für die Pakete, Versand von Einladungen etc. läuft über den Kooperationspartner im Bistum, das Büro der Regionen. Besonders freuen wir uns über Spenden, die uns regelmäßig immer wieder erreichen und helfen, das Strickcafé seit 2014 durchführen zu können. Eine besonders kreative Unterstützerin nutzt ihre Strickkurse, um für das Projekt zu werben und dann sowohl Wolle als auch Spenden zu gewinnen. Viele Frauen, die sich nicht mehr so häufig aus dem Haus wagen, stricken zu Hause und freuen sich, so auch das STRICKEN GEGEN DIE KÄLTE unterstützen zu können.
Es ist ein Projekt, das vielen Unterstützenden sehr ans Herz gewachsen ist. Weiterhin gilt: Wir wissen um die therapeutische Wirkung des Strickens und wollen gemeinsam gegen die Kälte stricken. Die fertiggestellten Strickwaren können, wenn gewünscht, auf sicherem Weg zu Flüchtlingen in Krisenregionen geschickt werden. Herzlich eingeladen sind Flüchtlingsfrauen und alle, die Stricken lernen möchten, sich mit ihrer Häkelarbeit zu uns gesellen wollen oder die Begegnung mit Flüchtlingen suchen. Bei den Treffen erfahren wir mehr über die Situation in den Ländern, aus denen Menschen kommen, um in Europa Schutz zu suchen. Dank unserer erfolgreichen Wollsammelaktionen können wir das Material stellen.

Wir freuen uns, wenn Sie Kontakt aufnehmen: Ingeborg Heck-Böckler i.heck-boeckler@amnesty-aachen.de oder asylgruppe1206@amnesty-aachen.de

Weitere Informationen unter: https://save-me-aachen.de/ oder bei Facebook: https://facebook.com/savemeaachen

„Wenn niemand hinschaut“

Lieferkettengesetz: Jugendliche fordern globale Verantwortung
Aktionswoche der Jugendorganisationen von Brot für die Welt, Amnesty International und Plan International e.V.

Mit einer Aktionswoche unter dem Motto „Wenn niemand hinschaut“ unterstützen Amnesty Jugend, Brot für die Welt Jugend, der Jugendbeirat von Plan International Deutschland und weitere Jugendnetzwerke die Forderung nach einem wirksamen Lieferkettengesetz. Vom 7. bis zum 15. Januar 2021 gibt es täglich informative Beiträge und ein virtuelles Programm. Aufgrund der Corona-Pandemie wird die Aktionswoche größtenteils online über die Social-Media-Kanäle der Jugendorganisationen stattfinden, geplant sind aber auch Straßenaktionen in verschiedenen deutschen Städten. Höhepunkt ist am 14. Januar eine digitale Podiumsdiskussion mit Gyde Jensen (MdB, FDP, Vorsitzende Ausschuss für Menschenrechte), Matthias Zimmer (MdB, CDU, Ausschuss für Menschenrechte & Arbeit und Soziales), der Firma VAUDE und jungen Aktivist*innen.

„Deutsche Unternehmensgewinne beruhend auf Ausbeutung und Menschenleben, meist im globalen Süden, sind für uns als junge Generation einfach nicht mehr hinnehmbar. Dass sich der politische Prozess um das Lieferkettengesetz seit Monaten verzögert, macht mich wütend“, erklärt Georg Freier (20) von Brot für die Welt Jugend. SPD und CDU haben nur noch bis zum Ende der Legislaturperiode im September Zeit, um ihre Koalitionsversprechen umzusetzen. Dazu gehört auch das Lieferkettengesetz. Auch deshalb liegt die Aktionswoche symbolisch zu Beginn des Bundeswahljahres 2021.

„Ich finde es toll, dass wir uns als aktive Jugendliche und junge Erwachsene verbünden und gemeinsam Aktionen planen. So viele von uns setzen sich für Klimaschutz, globale Gerechtigkeit und andere wichtige Themen ein. Wenn wir zusammenarbeiten, wird man uns nicht mehr überhören können“, ist Paula Janßen (19) vom Plan-Jugendbeirat überzeugt.

Das Lieferkettengesetz soll deutsche Unternehmen verpflichten, Menschenrechts- und Umweltstandards in ihren weltweiten Lieferketten einzuhalten. Eine Umfrage der Bundesregierung ergab, dass nur circa 20 Prozent der Unternehmen ihren menschenrechtlichen Sorgfaltspflichten entlang der Wertschöpfungskette nachkommen.

UNHCR: Flüchtlingsaufnahmen aus Griechenland überschreiten 2.000er-Marke

Flüchtlingsaufnahmen aus Griechenland überschreiten 2.000er-Marke
Deutschland bei Aufnahme führend – Not vor Ort erfordert aber weiteres Handeln

Mit den heute Mittag in Hannover gelandeten 86 Schutzsuchenden sind in diesem Jahr bereits mehr als 2.000 Flüchtlinge, Asylsuchende und unbegleitete Kinder aus Griechenland in europäischen Ländern aufgenommen worden. Drei Viertel dieser Menschen, insgesamt 1.519 Personen, sind nach Deutschland verteilt worden.

„Fast täglich erreichen uns neue Hiobsbotschaften von den griechischen Inseln. Die Bilder von dort sind herzzerreißend und nicht hinnehmbar. Deswegen ist es so wichtig, dass Deutschland bei der Griechenlandaufnahme vorangegangen und auf Worte Taten folgen lassen hat“, sagte Frank Remus, Repräsentant von UNHCR in Deutschland.

Vor dem Hintergrund der Situation im Aufnahmezentrum Moria und nach den verheerenden Bränden hatte die Bundesregierung in mehreren Kontingenten die Aufnahme von unbegleiteten Kindern sowie Kindern mit gesundheitlichen Problemen und deren Familien, die sich noch im Asylverfahren befanden, beschlossen. Auch eine bestimmte Anzahl von Flüchtlingsfamilien, denen in Griechenland ein Schutzstatus gewährt worden war, wurde zur Aufnahme vorgesehen.

„Die Aufnahmen zeigen, wie europäische Solidarität im Flüchtlingsschutz praktisch funktionieren kann. Auf dem Erreichten können wir uns aber nicht ausruhen. Für viele schutzbedürftige Kinder und Familien ist es der einzige Ausweg aus einer humanitären Notlage innerhalb der Europäischen Union. Die EU-Mitgliedsstaaten, einschließlich Deutschland, sollten diese Aufnahmen angesichts der anhaltend prekären Situation in Griechenland ausbauen. Die zusätzliche Aufnahmebereitschaft in einigen Bundesländern sollte zugunsten der Menschen in Not genutzt werden“, sagte UNHCR-Deutschland-Chef Remus. “Wir hoffen, dass Bund und Länder hier weiter konstruktiv nach Lösungen suchen.”

Im September hatten mehrere Brände das Aufnahmezentrum Moria vollständig zerstört und über 12.000 Schutzsuchende obdachlos gemacht. In dieser akuten Krise hatte UNHCR gemeinsam mit anderen internationalen Organisationen und NGOs die griechischen Behörden beim Aufbau eines Notfall-Camps auf Lesbos unterstützt. Trotz ständiger Verbesserungen am neuen sogenannten „Mavrovouni”-Camp bleibt die Lage für die Menschen vor Ort äußerst prekär. Vor allem die Nähe zum Meer und die unzureichende Infrastruktur sind nach wie vor hochproblematisch.

Die Aufnahme aus Griechenland (Relocation) ist ein Prozess der teilnehmenden EU-Mitgliedstaaten unter Führung der griechischen Regierung, der durch die EU-Kommission koordiniert wird. UNHCR arbeitet eng mit Partnerorganisationen innerhalb der Vereinten Nationen (UN), wie der Internationalen Organisation für Migration (IOM) und dem Kinderhilfswerk der UN (Unicef) zusammen, um diesen Prozess in all seinen Aspekten in enger Abstimmung mit dem Europäischen Unterstützungsbüro für Asylfragen (EASO) und anderen Partnern zu unterstützen.

Aktuelle Zahlen finden Sie im Factsheet von IOM Griechenland: https://greece.iom.int/sites/default/files/201217_0.pdf

Abschiebungen wieder Thema für die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter

Der neue Leiter der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter erklärte anlässlich seiner Ernennung im August 2020:
Die Bundesstelle wird sich – nachdem der Fokus 2019 auf dem Zoll lag – wieder vermehrt mit Abschiebungsmaßnahmen beschäftigen. „Obwohl in den letzten Jahren erkennbare Fortschritte bei der Durchführung der Abschiebungsmaßnahmen erreicht werden konnten, wollen wir weiter intensiv darauf hinwirken, dass bewährte Praktiken bundesweit harmonisiert und „Best Practice“-Erfahrungen verbreitet werden. Die Standards der Nationalen Stelle sollten immer Berücksichtigung finden“, so Herr Adam.
https://www.nationale-stelle.de/fileadmin/dateiablage/Dokumente/Pressemitteilungen/20200805_PM_Ernennung_Adam.pdf

IMK vom 9. – 11. Dezember 2020

Weimar
09.12.2020 bis 11.12.2020

Thüringen hat für das Jahr 2020 den Vorsitz der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren (IMK) übernommen. Jedes Jahr wechseln sich die Innenminister und Innensenatoren der Länder als Vorsitzende der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder ab. Thüringens Minister für Inneres und Kommunales, Georg Maier, leitet die Amtsgeschäfte der Innenministerkonferenz.

Amnesty International hat Anliegen zu dieser Konferenz formuliert. Diese finden sich hier: https://www.amnesty.de/informieren/positionspapiere/deutschland-anliegen-von-amnesty-international-zur-herbsttagung-der-2

Abschiebung und Krankheit | DIMR Menschenrechtsbericht

Der Bericht an den Bundestag zur Menschenrechtssituation in Deutschland ist erschienen. Dieser Bericht wird jährlich vom Deutschen Institut für Menschenrechte erstellt. In diesem Jahr befasst sich eine Studie mit dem Thema „Abschiebung und Krankheit: Perspektiven aus der Praxis und menschenrechtliche Verpflichtungen“ (S. 73-122), die vielleicht von Interesse sein könnten.

Flüchtlingsunterkunft PIPKA geräumt

features kite and residents at PIKPA informal refugee camp

Die griechischen Behörden räumten am Morgen des 30. Oktober die Flüchtlingsunterkunft PIKPA. Die Schließung war ursprünglich am 15. Oktober geplant, wurde aber nach weitläufiger nationaler und internationaler Mobilisierung verschoben. Die Behörden informierten die Bewohner_innen nicht rechtzeitig im Vorfeld über die geplante Räumung und während der Aktion waren zahlreiche Polizist_innen vor Ort.
Seit 2012 hat die offene und selbstorganisierte Flüchtlingsunterkunft PIKPA Tausenden Flüchtlingen und Asylsuchenden auf der Insel Lesbos Unterkunft sowie andere Unterstützungsleistungen zur Verfügung gestellt. PIKPA und andere Einrichtungen, wie das von der Gemeinde Lesbos geführte Camp Kara Tepe, bilden einen Kontrast zum „Modell Moria“ und symbolisieren einen alternativen Ansatz für die Aufnahme von Flüchtlingen und Asylsuchenden: Sie zählen auf Gemeinschaftssinn und Solidarität und bieten ihren Bewohner_innen sichere, menschliche Bedingungen. Nach den verheerenden Bränden im Flüchtlingslager Moria wurden die dortigen Bewohner_innen in ein provisorisches Camp verlegt, das kürzlich auf Lesbos eingerichtet wurde. Dieses Lager ist jedoch nur eine vorübergehende Lösung, weil es weder angemessene Lebensbedingungen für alle Bewohner_innen noch die nötigen Sicherheitsmaßnahmen für besonders gefährdete Menschen bietet.
Alle unbegleiteten Minderjährigen, die in der Unterkunft PIKPA lebten, wurden vor der Schließung auf das griechische Festland gebracht. Amnesty International und andere NGOs übten weiterhin Druck auf die Behörden aus, um den Schutz und angemessene Lebensbedingungen für die verbleibenden 74 Bewohner_innen, darunter Erwachsene und Familien, sicherzustellen. Am Tag der Räumung wurden die Menschen in das kleine Camp Kara Tepe gebracht, wo die Bedingungen grundsätzlich besser sind als in dem neuen provisorischen Lager. Die Regierung kündigte jedoch an, dass bis Ende des Jahres auch Kara Tepe geschlossen werden soll – was die ehemaligen PIKPA-Bewohner_innen und die in Kara Tepe untergekommenen Menschen in eine Notlage bringen wird.
Die Zwangsräumung von PIKPA kommt zu einer Zeit, in der die Sorgen über die Bedingungen in dem neuen provisorischen Lager in Lesbos wachsen und in der NGOs in Griechenland mit zunehmenden Einschränkungen zu kämpfen haben.
Die Mitarbeiter_innen und Freiwilligen von PIKPA sind dankbar für die Unterstützung und Mobilisierung von Amnesty International.

Vielen Dank allen, die Appelle geschrieben haben.

Ausstellungseröffnung

Vom 23. Bis zum 25. Oktober, so die Planungen, sollte in der Bischöflichen Akademie ein Asyl-Einführungsseminar stattfinden. Für den Freitagnachmittag, vor Beginn des Seminars, hatten wir gemeinsam mit der Bischöflichen Akademie eingeladen die Ausstellung 70 JAHRE ALLGEMEINE ERKLÄRUNG DER MENSCHENRECHTE gemeinsam zu eröffnen.
Das überbuchte Seminar musste wegen der verschärften Corona-Regeln leider abgesagt werden. Die Ausstellungseröffnung konnte unter Einhaltung strenger Hygienemaßgaben zum Glück, immerhin gab es zahlreiche Anmeldungen, stattfinden. Aufgrund der an diesem Tag rasant nach oben steigenden Corona-Fallzahlen in der Städteregion Aachen und der schwierigen Corona-Situation in den Nachbarländern Belgien und Niederlande waren wir dann letztendlich 15 Personen.

In ihrer Begrüßung ging Frau Dr. Christiane Bongartz, Akademiedirektorin, auf die Entwicklung und Bedeutung der Menschenrechte ein. Dabei reflektierte sie die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte im Kontext der katholischen Kirche mit durchaus kritischen Worten. Ingeborg Heck-Böckler von Amnesty International räumte ein, dass ein Blick auf die Nachrichtenlage nicht gerade optimistisch stimmt: Weiter ertrinken Schutzsuchende auf ihrem Weg nach Europa im Mittelmeer. Staaten schotten sich ab, schüren die Angst vor Flüchtlingen oder „Fremden“, um vermeintliche Sicherheitsmaßnahmen durchzusetzen, die grundlegende Rechte beschneiden. Gemeinsame europäische Lösungen zu finden dauert lange und wird der Situation nicht gerecht. Andernorts werden ethnische Minderheiten systematisch verfolgt und ermordet – wie im Fall der muslimischen Rohingya in Myanmar. In Ländern wie Kenia werden die Rechte bestimmter Bevölkerungsgruppen, wie beispielweise LGBTI-Personen, schlichtweg ignoriert. Rassismus tritt deutlich zutage-fürchterlich in den USA-aber nicht nur dort. Auch in Deutschland müssen wir uns an die eigene Nase fassen. Und auch der Widerstand gegen staatliche Repression hat es schwer. Weltweit gehen Regierungen gegen eine aktive und kritische Zivilgesellschaft vor – sei es in China, Ungarn, Türkei, Mexiko oder Belarus.
Dennoch: Auch wenn es aktuelle Entwicklungen nicht vermuten lassen: Die Geschichte des internationalen Menschenrechtsschutzes ist eine Geschichte kontinuierlichen Fortschritts. Die Formulierung eines universellen Menschenrechtsstandards war 1948 revolutionär: „Alle Menschen sind frei geboren und gleich an Würde und Rechten“, hielten die damals 56 Staaten der Vereinten Nationen in Artikel 1 der Menschenrechtserklärung fest. Im Lichte der Gräueltaten des Zweiten Weltkrieges und Millionen von Kriegsopfern hatten die Vereinten Nationen damit ihren Willen geäußert, solche Verbrechen nie wieder geschehen zu lassen. Die Menschenrechtserklärung sorgte für eine bis heute andauernde Weiterentwicklung und Kodifizierung des internationalen Menschenrechtsschutzes. In zahlreichen Abkommen und nationalen Verfassungen sind die 30 Artikel der Menschenrechtserklärung von 1948 inzwischen rechtsverbindlich festgeschrieben. Die beiden verbindlichen UN-Pakte über bürgerliche und politische sowie über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte, die 1976 in Kraft traten, sind ein Meilenstein für den Menschenrechtsschutz.

Die Pandemie hatte auch auf das Organisieren der Ausstellung erhebliche Auswirkungen. So waren zum Beispiel die Aufhänger für die Bilder beim Postversand hängen geblieben. Corona-Zeiten erfordern Flexibilität und Kreativität: Die Bilder wurden kurz entschlossen auf Stühlen platziert. Von mehreren Besuchenden der Eröffnung wurde diese Notlösung als geschicktes Mittel wahrgenommen zu zeigen, was Menschenrechte für Jeden und Jede von uns sein sollen: Schutz und Sicherheit.
Unser Resümee: Gut, dass wir diese Eröffnung durchgeführt haben. Es entwickelten sich interessante Gespräche und in Zusammenarbeit mit der Bischöflichen Akademie in Aachen werden wir über ein Seminar zur Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte nachdenken.